Peter Mertens: "Die ideologische Erschütterung ist größer als das Virus selbst"

Interview
Author
Michaël Verbauwhede und Seppe De Meulder
Solidaire magazine

"Uns haben sie vergessen. Die werktätige Klasse, die Pflege und die Krise, die kommt." So lautet der Titel des neuen Buches von Peter Mertens, seinem vierten seit dem Amtsantritt als Präsident der PTB-PVDA im Jahr 2008. Noch bevor er das Interview beginnt, stellt er klar: "Es ist kein Buch über das Virus, sondern ein Buch über die Gesellschaft".

Peter Mertens

In diesem Sommer, während die Präsidenten der anderen Parteien in Belgien in endlosen Verhandlungen versanken, haben Sie beschlossen, ein Buch zu schreiben. Warum haben Sie sich dafür entschieden?

Peter Mertens. Ich glaube, zeitweise muss man ein wenig Abstand nehmen. Und wenn man sich anschaut, was in unserem Land passiert, ist es manchmal wie eine Szene aus einem Asterix-Comic, in der sich jemand über einen verfaulten Fisch beschwert, und wenig später wirft ihm das ganze Dorf Fisch ins Gesicht. Der Mechanismus ist völlig außer Betrieb: Die Verantwortung für die Ausbreitung des Virus wird nun vollständig auf den Einzelnen übertragen, während strukturelle Probleme überall vorhanden sind.

Mit dem Coronavirus haben wir es mit etwas Neuem zu tun. Hätten Sie noch vor einigen Monaten erzählt, dass ein Nationaler Sicherheitsrat beschließen würde, jeder Kunde müsse, und sei es auch nur für einen einzigen Artikel, einen Einkaufswagen aus dem Supermarkt nehmen, dann hätte jeder gedacht, Sie reden über einen schlechten Science-Fiction-Film. Alles ist äußerst verwirrend. Die Menschen suchen unter chaotischen Meinungen nach Antworten. Deshalb ist es wichtig, auf eine Reihe von Dingen zurückzublicken und zu fragen, ob es das Virus ist, das die Gesellschaft krank gemacht hat, oder ob die Gesellschaft schon vorher krank war.

Wir hören diese Art von Analyse nicht sehr oft, und ich denke, das steht in direktem Zusammenhang mit der Verarmung der gesellschaftlichen Debatte und dem selbstmörderischen Tempo des Kapitalismus.

Die Arbeiterklasse

Der Titel des Buches lautet "Uns haben sie vergessen". Was bedeutet das?

Peter Mertens. Als das Coronavirus in unserem Land ankam, hatten alle verstanden, dass wir vor etwas Neuem standen. Nach dem Schock gab es einen gewaltigen Ausbruch von Solidarität in den Stadtvierteln. Und auch viel Respekt vor den Arbeiterinnen und Arbeitern, jenen, die wir "die Helden" genannt haben. Ganz normale Menschen, die auf dem Höhepunkt der Pandemie das Land am Leben erhalten haben. Europa hat errechnet, dass jeder Fünfte, der in den so genannten lebenswichtigen Sektoren arbeitet, ausländischer Herkunft ist. Insbesondere in den Bereichen Pflege, Reinigung und Lebensmittel. Die extreme Rechte tut alles, was sie kann, um die Heldinnen und Helden gegeneinander auszuspielen. Aber jedes Mal, wenn wir eine Minute lang für diese Menschen applaudiert haben, waren 12 Sekunden davon für diese im Ausland geborenen Arbeiterinnen und Arbeiter.

Und während die werktätige Klasse das Land am Leben erhielt, fuhr die sprechende Klasse fort, als ob nichts geschehen wäre. Dann begann die Kurve abzuflachen, und man konnte sehen, dass einige Leute wollten, dass wir so schnell wie möglich alles vergessen: die dem Gesundheitswesen auferlegte Austerität, die Kommerzialisierung der Seniorenheime, das Versagen des Marktes, das konföderale Desaster von 9 Gesundheitsministern und 7 Maskenministern. Aber wir sollten auch vergessen, wer die Heldinnen und Helden dieser Krise sind. In dem Buch zitiere ich Monica, die auf der Intensivstation des Krankenhauses in der schwer getroffenen italienischen Stadt Cremona arbeitet: "Als sie Angst vor dem Tod hatten, haben sie uns plötzlich als Helden wahrgenommen. Heute haben sie uns bereits vergessen. Bald wird man uns wieder als diejenigen sehen, die nur den Hintern abwischen; faul und zu teuer". Das Gefühl, wieder vergessen zu werden, ist weit verbreitet, nicht nur im Gesundheitswesen.

Werden die Arbeiterinnen und Arbeiter härter durch das Virus getroffen?

Peter Mertens. Ja, so ist es. In unserem Land gibt es keine Statistik über die Zahl der Coronavirus-Infektionen nach Berufsgruppen. Großbritannien, zum Beispiel, tut es. Diese Zahlen zeigen, dass Niedriglohnarbeiter am stärksten betroffen sind: Pflegekräfte, Taxi- und Busfahrer, Bauarbeiter. Und das macht Sinn, weil sie im Laufe ihrer Arbeit viel mehr mit anderen Menschen in Kontakt stehen. In vielen Fällen sind es die am schlechtesten bezahlten Gruppen, die die größten Risiken eingehen mussten. Und dieselben Menschen leben auch in überfüllten Arbeitervierteln. Man verbringt die Quarantäne nicht auf die gleiche Weise, wenn man eine kleine Wohnung oder aber eine Villa mit großem Garten zur Verfügung hat. Bereits vor der Pandemie gab es große soziale Unterschiede und die Pandemie hat sie noch verstärkt.

Das ist nichts Neues. Dies war auch während der Pest-, Cholera- und Spanischen Grippeepidemien der Fall. Vor 175 Jahren schrieb Friedrich Engels "Die Lage der arbeitenden Klasse in England". Tatsächlich war er einer der ersten, der die Verbindung zwischen Lebens- und Arbeitsbedingungen und Gesundheit hergestellt hat. Bis dahin wurde dieser Zusammenhang nur in einem Sinn gesehen: Krank sein macht arm. Engels kehrt diese Sichtweise um und zeigt, dass die soziale Situation eines Menschen auch seine Anfälligkeit für Krankheiten erhöhen kann, also Armut krank macht. Er zeigt auch, dass es der Bourgeoisie gleichgültig ist, ob in den Arbeitervierteln eine Krankheit wütet. Anders, wenn es um die reichsten Teile der Stadt geht. Plötzlich werden Gesundheitsmaßnahmen ergriffen. Die Parallele zur gegenwärtigen Situation ist offensichtlich. Wenn die Pandemie nur die Favelas (Armenviertel) von Rio de Janeiro dezimieren würde, wäre sie wahrscheinlich viel weniger besorgniserregend.

Sie schreiben: "Ein schlafender Riese wurde geweckt." Was meinen Sie damit?

Peter Mertens. Der Betrag, der in diesem Sommer in ganz Europa für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung gestellt wurde, ist beeindruckend. Aber hinter diesem Geld steckt Angst. In den letzten Jahrzehnten hat sich der Gesundheitssektor von einem karitativen zu einem kämpferischen Sektor entwickelt. Es ist jetzt weit entfernt vom Bild der netten Krankenschwester, die lediglich Ja-ja sagt. Das Gesundheitspersonal hat gezeigt, dass es auch mit der Faust auf den Tisch schlagen, sich vorwärts bewegen und Forderungen stellen kann. In diesem Sommer demonstrierten Arbeiterinnen und Arbeiter von Mexiko bis Südafrika in der ganzen Welt.

Damals musste die Klasse der Politiker und Meinungsmacher, die gewöhnlich so geschwätzig war, eine Weile den Mund halten, weil die Menschen an der Front im Mittelpunkt standen. Deshalb hatten sie Angst, dass eine breitere Bewegung ausgelöst werden könnte, die sagen würde: "Wir können unsere Rechnungen nicht mittels des Applauses bezahlen." Dass die Menschen überall anfangen würden, über Löhne und Arbeitsbedingungen zu sprechen, dass die Logik des Profits in Frage gestellt würde und so weiter. In Großbritannien sind 100.000 neue Mitglieder den Gewerkschaften beigetreten, und es ist kein Zufall, dass die Mehrheit von ihnen Frauen sind. In diesem Sinne sage ich, dass ein schlafender Riese geweckt wurde. Und aus diesem Grund haben die Verantwortlichen schnell die Hand auf das Portemonnaie des Gesundheitswesens gelegt. Um den Geist Aladdins in die Flasche zurückzubringen. Aber im globalen Maßstab ist das unmöglich.

Gesundheit

In Ihrem Buch stehen Sie dem Drama, das sich in den Seniorenheimen abgespielt hat, sehr kritisch gegenüber. Ist es nicht ein bisschen einfach, hinterher zu sagen, was man hätte anders machen sollen?

Peter Mertens. Die Tatsache, dass große multinationale Konzerne, wie Korian und Colysée, die in Seniorenheimen tätig sind, eine Rendite von 15% für die Altenpflege fordern, ist eine Schande und führt zu entwürdigenden Situationen. Ich habe dies bereits in meinem vorherigen Buch « Au pays des profiteurs » (Im Land der Profiteure) geschrieben. Das Coronavirus hat die Widersprüche verstärkt. Wie wir als Gesellschaft mit unseren älteren Menschen umgehen. Sie gelten buchstäblich als trockenes Holz, das gefällt werden muss. Die 6.000 Todesfälle in Pflegeheimen sind unsere Lombardei. Die zentrale Frage ist, welche Lehren wir daraus ziehen. Ärzte ohne Grenzen, die normalerweise in Konfliktgebieten intervenieren, mussten den Erholungsheimen zu Hilfe kommen. Sie haben einen mörderischen Bericht geschrieben, in dem sie sagen: Das Schlimmste ist, dass wir auf eine zweite Welle noch nicht vorbereit sind.

Sie plädieren auf der Ebene der Versorgung dafür, sich von den Geschehnissen in Asien inspirieren zu lassen. Aber Europa ist doch nicht Asien, oder?

Peter Mertens. Wir können dies nicht auf die Frage von Asien oder Europa reduzieren. Ich denke, das Coronavirus muss uns auch veranlassen, darüber nachzudenken, wie unser Gesundheitssystem organisiert ist. Ein Beispiel: Das Virus wütet in ganz Indien, außer im Bundesstaat Kerala, dem es sehr gut geht. Wie ist das möglich? Das Geheimnis von Kerala ist nicht Geld, sondern Prävention. Kerala ist arm, aber in jeder Nachbarschaft gibt es ein Gesundheitszentrum. 26.000 Präventions-Arbeiterinnen und Arbeiter, in der Regel Frauen, gehen draußen von Tür zu Tür. Das sind Menschen, die sich wirklich um ihre Nachbarschaft kümmern, und jeder kennt sie. Es ist ein bisschen wie unsere Gesundheitszentren "Médecine pour le Peuple" (Medizin fürs Volk), aber im großen Maßstab. Mit einem solchen System können Menschen mit Symptomen sehr schnell erkannt, sofort  getestet und gegebenenfalls eingegrenzt werden. Es funktioniert.

Vorbeugen ist besser als heilen, wie das Sprichwort sagt. Und es ist wahr. Unsere Gesellschaft konzentriert sich auf das Heilverfahren: Es wird erst eingegriffen, wenn die Menschen schon krank sind. Wir müssen zur Prävention zurückkehren, mit einer umfassenden Versorgung an vorderster Front, mit medizinischen Zentren in der Nachbarschaft. Mit Menschen, die Kindern bei den Hausaufgaben helfen oder Menschen mit eingeschränkter Mobilität beim Einkaufen helfen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem kollektiven Widerstand gegen den Faschismus bauten wir Sozialwohnungen und ein öffentliches Gesundheitssystem auf. Aus dieser Haltung wurde die Weltgesundheitsorganisation geboren. Im Jahr 1978 wurde festgestellt, dass die beste Prävention eine für alle zugängliche Primärversorgung ist. Aber die Neoliberalen haben das nicht so verstanden. In der Tat bringt jemand, der nicht krank ist, der Pharmaindustrie nichts ein. Ronald Reagan sagte einmal, dass die Primärversorgung der kürzeste Weg zum Sozialismus sei. Das Ergebnis seiner eigenen Perspektive kann man in den Vereinigten Staaten sehen: 170.000 Särge.

Greift Donald Trump heute die Weltgesundheitsorganisation aus diesem Grund an?

Peter Mertens. Ja, so ist es. Unterdessen wird der Bankrott der extremen Rechten immer deutlicher. Einem Virus, das weder Sprache noch Grenzen kennt, den Slogan "unser Volk zuerst" (Leitspruch des Vlaams Belang, der faschistischen Partei in Flandern) zuzurufen, wird es nicht beeindrucken.

Im Dezember lud Tom Van Grieken, Präsident der Vlaams Belang, Matteo Salvini (Gründer der italienischen rechtsextremen Partei La Lega) nach Antwerpen ein. Er gab viel für Salvinis Privatflugzeug aus, um ihn wie einen Rockstar empfangen zu können. Salvinis Partei regierte die Lombardei, und die Lombarden lecken nun ihre Wunden. Die Bewältigung der Krise war katastrophal, und gegen den Gouverneur der Lombardei laufen gerichtliche Ermittlungen wegen Korruption beim Kauf von medizinischer Ausrüstung.

Noch katastrophaler ist aber die Bolsonaro-Politik in Brasilien. Der Befreiungstheologe Frei Betto sagt, an diesem Land werde derzeit ein Genozid verübt. Das Virus darf sich vermehren und die Favelas zerstören. Die extreme Rechte zeigt damit ihre sehr elitäre Sicht der Gesellschaft. Die Reichen zuerst. Und lasst all diesen "Abschaum", diese elenden Menschen und all diese Heldinnen und Helden, die uns durch die Krise geholfen haben, sterben.

Die bevorstehende Krise

Ist die Krise, die wir gerade durchmachen, nicht vorübergehend? Sobald wir einen Impfstoff haben, wird sich die Wirtschaft dann nicht erholen?

Peter Mertens. Im Moment wird unterschätzt, was hier geschieht. Der Internationale Währungsfonds spricht vom "Great Lockdown", in Analogie zur "Großen Depression" der 1930er Jahre. Der Kapitalismus konzentriert sich ganz und gar auf die Schaffung von Mehrwert und Profit. Was auf keinen Fall geschenen sollte, ist die Einstellung der Produktion. Das haben die Regierungen beschlossen. Es ist unerhört. In diesem Jahr werden etwa 170 der 195 Länder der Welt einen wirtschaftlichen Niedergang erleben. Das geschah nicht einmal nach dem Wall Street-Crash von 1929.

Traditionelle Ökonomen sagen, dass wir wieder nach oben kommen werden, wie bei einem Bungee-Sprung. Es ist das, was sie eine V-Kurve oder eine W-Kurve nennen, wenn es eine zweite Welle gibt. Natürlich wird unser Wachstum wieder einsetzen. Wenn man unten angekommen ist, bleibt als einzige Möglichkeit, wieder nach oben zu kommen. Das macht Sinn. Aber der Kapitalismus war schon vor der Ankunft des Coronavirus krank. Das Virus hat sich auf einen bereits erkrankten Körper gesetzt.

Seit der Bankenkrise von 2008 hat sich die Wirtschaft nie wirklich erholt. Deutschland, der Motor der europäischen Wirtschaft, hatte bereits seit dem vergangenen Sommer rote Zahlen geschrieben. Und wir sprachen noch nicht von einer Fledermaus... Im August 2019 titelte eine Finanzzeitung: "Die Welt rüstet sich für eine weitere Rezession." Es wird erwartet, dass sich das Angebot ziemlich schnell erholt. Diese Produktion wird wieder anziehen. Aber die Nachfrage ist ein Problem, weil die Familien hart getroffen wurden. Die Menschen werden nur langsam konsumieren, weil sie Angst davor haben, was die Zukunft bringt. Es wird geschätzt, dass weltweit 340 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen werden.

Die Europäische Union hat einen Investitionsplan in Höhe von 750 Milliarden Euro angekündigt. Das müsste Sie doch glücklich machen, oder?

Peter Mertens. Mit jedem Schritt, den die Europäische Union unternimmt, wachsen die Risse im Haus. Der "Klub der Geizkragen" - so wurden die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden genannt - hat sich jeder Form von Solidarität mit Italien und Spanien, die ja hart getroffen waren, widersetzt. Es ist gut, dass sich Nationalismus und Chauvinismus auf dem EU-Gipfel nicht durchgesetzt haben. Es ist jedoch nur recht und billig, eine Reihe von Mindestmechanismen der Solidarität vorzusehen. Damit ist die Europäische Union aber noch nicht über den Berg.

Gegenwärtig sind drei Operationen zur Löschung des Feuers im Gange. Auf der einen Seite das canadair der Europäischen Zentralbank, das 1.350 Milliarden Euro in die Wirtschaft dumpte. Auf der anderen Seite investiert die Europäische Union 750 Milliarden in echte Nothilfe. Und schließlich hat jedes Land seinen eigenen Rettungsplan. Dies sind astronomische Beträge. Und wir müssen uns einige Fragen stellen: An wen geht dieses Geld? Was machen wir damit? Wie kommt es, dass die Europäische Zentralbank Anleihen von umweltverschmutzenden Unternehmen kauft, die Champions der Steuerhinterziehung sind, wie z.B. Louis Vuitton, Shell und Total. Wie kommt es, dass BMW 1,6 Milliarden Euro an Dividenden ausschüttet, aber den deutschen Staat auffordert, seinen 20.000 Arbeitern Kurzarbeit zu zahlen? Wie kommt es, dass die Lufthansa mit 9 Milliarden Euro an staatlichen Beihilfen gerettet wird, aber der Staat danach nichts mehr zu sagen hat? Es ist einfach unanständig. Die Ähnlichkeiten mit den katastrophalen Rettungsplänen von 2008 sind groß. Man denkt immer noch, dass es ausreicht, das Großkapital mit Geld zu überschütten, und man damit die Probleme der Welt löst. Auf keinen Fall! Die Rückkehr der öffentlichen Initiative ist auf kurze Sicht die einzige strukturelle Lösung.

Sie zitieren den Philosophen Philipp Blom, der das Coronavirus und das Erdbeben von Lissabon im 18. Jahrhundert vergleicht. Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Peter Mertens. … dass dies ein Moment ist, der Veränderung bedeuten könnte. Am 1. November 1755 waren mehr als 500 Gläubige in der Kathedrale von Lissabon, um zu beten. Genau in diesem Moment begann die Erde zu beben. Und all diese treuen Gläubigen starben. Dann überflutete eine Flutwelle den unteren Teil der Stadt, während ein Feuer im oberen Teil von Lissabon wütete. Die blinde Treue zum Allmächtigen hat sich nicht wirklich ausgezahlt. Es ist natürlich ein Symbol. Denn damals entstanden die ersten Ideen der Moderne und der Aufklärung. Dieses Erdbeben war ein Wendepunkt. Philipp Blom schreibt: "Viel entscheidender als das Erdbeben von Lissabon war der Geist, der als Folge dieses Erdbebens erwachte."

Das Coronavirus kann auch ein ideologisches Erdbeben auslösen. Der blinde Glaube, dass der "allmächtige" Markt alles für uns lösen wird, könnte verschwinden. Aber es wird sich nicht von selbst verschwinden. Wir müssen die Dinge in Bewegung setzen und die Debatte beginnen. Auf der Grundlage, dass der Markt nicht funktioniert hat, dass es keine Prävention gibt, dass die Widersprüche zwischen Arm und Reich in der Welt wieder zunehmen werden. Auf der Grundlage, dass bis Ende des Jahres jeden Tag zwischen 6.000 und 12.000 Menschen an Hunger sterben werden, mehr als am Coronavirus selbst (dem Hungervirus, wie Oxfam es nennt). Und dann geht zur gleichen Zeit die Party an den Aktienmärkten weiter und an der Spitze nimmt der Reichtum obszöne Ausmaße an. Und auf der Grundlage, dass die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens zu Dramen führt, und dass wir die privaten Giganten von den Pflegeheimen fern halten und sie viel lokaler und kleinräumiger organisieren müssen, integriert in die Nachbarschaft und in das Leben.

Sehen Sie bereits erste Ansätze für ein anderes Gesellschaftsmodell, das heute erscheint?

Peter Mertens. Nichts kommt von selbst. Die Zukunft wird eine Arena des Kampfes sein. Es gibt zwei Bewegungen. Eine potenzielle Bewegung von unten. Das haben wir in jeder Stadt, auf dem ganzen Planeten gesehen. Menschen, die ihren Nachbarn bei ihren Einkäufen helfen. Junge Leute helfen bei der Organisation von Ferienlagern für Menschen, die sonst in den Häuser festsäßen. Als die Krise am intensivsten war, sahen wir viel lokale Solidarität. Es war eine Bewegung, von der viel gelernt werden kann.

Aber es ist nicht genug. Wir brauchen auch eine Vision. Es wird geschätzt, dass weltweit insgesamt 4.000 Milliarden Euro investiert wurden, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies spricht Bände über die sogenannte Überlegenheit des selbstregulierten Marktes: Wir müssen ihm alle zusammen alle zehn Jahre 4 000 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Die Frage ist dann: Wird das ganze Geld wieder beim Großkapital landen? Bei den Ölriesen, die unseren Planeten zerstören? Bei den technologischen Giganten, die unsere Privatsphäre verschlingen? Oder werden wir mit diesem Geld einen echten Wandel in den Bereichen Verkehr, Energie, Digitaltechnik und Gesundheitswesen herbeiführen?

Eine öffentliche Vision zur Energie, zum Verkehr, zur digitalen Revolution und zur Gesundheit im weitesten Sinne des Wortes - das sind die vier Säulen unseres Prometheus-Plans. Ein Plan, um die öffentliche Initiative wieder in den Mittelpunkt zu stellen und gleichzeitig die wirtschaftliche und ökologische Krise anzugehen. Er ist inspiriert von dem Grünen New Deal, der von der rebellischen US-Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez vorgeschlagen wurde.

Ich denke, dass diese beiden Bewegungen aufeinander treffen sollten: die Bewegung, die die Solidarität von unten organisiert und die Arbeitnehmer als Organisatoren der Gesellschaft und der Solidarität in den Mittelpunkt stellt; und die Bewegung, die eine Perspektive rund um eine ehrgeizige öffentliche Initiative bietet. Dies ist keine belgische oder europäische Debatte. Es ist eine Debatte, die in den kommenden Monaten überall stattfinden wird, und in diesem Geist können neue Keime des Sozialismus sprießen.

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Uns haben sie vergessen. Die werktätige Klasse, die Pflege und die Krise, die kommt erscheint Ende September bei verlag am park/Eulenspiegel Verlagsgruppe, Berlin.