„Es ist nicht Sache der Korona-Helden, für die Korona-Krise zu bezahlen“

Analyse
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Peter Mertens
PTB.be

Rede zum 1. Mai von Peter Mertens, Vorsitzender der PTB-PVDA (Partei der Arbeit Belgiens)

Peter Mertens

Wir werden unseren Chef eher wiedersehen als unsere Familie und unsere Freunde. Ich darf einkaufen gehen, aber ich darf mein Patenkind nicht sehen. Es sei denn, wir treffen uns bei Ikea. Das ist absurd. Die Arbeitgeberverbände VBO und Voka haben dem Nationalen Sicherheitsrat unter Drück gesetzt. Die Wirtschaft wird angekurbelt, während das soziale Leben unter Quarantäne gestellt bleibt.

Wir sind menschliche Wesen. Wir leben. Wir leben zusammen. Wir arbeiten. Es gibt das Soziale, es gibt das Ökonomische und es gibt das Mentale. Eine Gesellschaft muss all diese Dinge in Betracht ziehen. Aber heute hört die Regierung mehr auf die Lobby des Großkapitals als auf die Lobby des Herzens. Es soll andersherum sein.

Natürlich wollen wir auch, dass die Wirtschaft wieder anspringt, wenn es sicher ist. Aber das ist noch nicht der Fall. Es gibt zu wenige Tests, zu wenige Kontaktverfolger und zu wenige Mundmasken.

"Stellen Sie die Mundmasken selbst her", sagt die Regierung. Dass wir in einer Do-it-yourself-Wirtschaft gelandet sind, sagt viel aus. Die Masken sind zum Symbol des Kampfes gegen das Coronavirus geworden. Eigentlich sollten wir alle schon eine haben. Aber es gibt noch nicht genug. Wir sind noch weit davon entfernt. Das ist nicht in Ordnung.

Wir haben die beste Textilindustrie der Welt, schon seit dem Mittelalter. Das ist eine unserer Stärken. Es sind belgische Textilunternehmen, die die weißen Anzüge für die Astronauten herstellen.

Warum wurde dann kein Weg gefunden, um Masken zum Schutz der gesamten Bevölkerung herzustellen?

Wir hatten einen Bestand von 63 Millionen Masken. Eine strategische Reserve, die auf Wunsch von Virologen angelegt wurde. Aber dieser Bestand wurde vor einigen Jahren vernichtet und ist seitdem nie wieder aufgefüllt worden. Und wissen Sie warum? Um es beim Namen zu nennen: damit Geld gespart wird, ganz eiskalt.

Wie ist es möglich, dass wir in unserer hochtechnisierten Gesellschaft, mit unserem technischen Wissen, mit unseren hochqualifizierten Arbeitskräften nicht in der Lage sind, jedem unserer Mitbürger eine Maske zur Verfügung zu stellen? Um wenigsten uns und die Menschen um uns herum schützen zu können?

Heute sollten wir alle eine Maske tragen. Aber es gibt nicht einmal genug Masken für das Gesundheitspersonal. Auch nicht für Menschen in Pflegeheimen, Krankenhäusern oder in der häuslichen Pflege. Und schon gleich gar nichtr alle diejenigen, die wieder arbeiten gehen müssen.

Der "Markt" löst unsere Probleme nicht. Seine "unsichtbare Hand" hat uns keine einzige Maske zur Verfügung gestellt und uns weder genügend Tests beschert, noch eine Politik der Gesundheitsprävention, die diesen Namen verdient.

Wir müssen selbst die Zügel in die Hand nehmen und planen, wie eine Regierung. Wir müssen vorausschauen und die Gesundheit schützen!

Als die Coronavirus-Krise zuschlug, wer hat die Produktion in den nicht lebenswichtigen Bereichen eingestellt? Es waren weder das Management noch die Regierung. Es waren die Arbeiter selbst, und zwar zusammen mit den Gewerkschaften, denn die Fortsetzung der Arbeit war häufig nicht mehr sicher und zu verantworten.

Im Anschluss daran waren es auch die Arbeiter selbst, die anboten, Teile für Atemschutzmasken bei Safran Aero in Lüttich, Seat in Spanien und Audi in Brüssel herzustellen. Die Liste ähnlicher Beispiele ist lang.

Es gibt keinen Plan, es herrscht das totale Chaos. Die verschiedenen Regierungen waren so dilettantisch, dass unsere Ärzte und Krankenschwestern von Médecine pour le Peuple (MPLP, Medizin für das Volk) schließlich eigenständig 60.000 Masken bestellt haben, die per Flugzeug angekommen sind. Schließlich führten sie auch selbst in den Altenheimen Tests durch, lange bevor die Regierung es tat. Und am Ende machten sie sich auf den Weg, um die unterbesetzten Seniorenheime zu unterstützen. Keine leeren Worte, sondern Taten zählen. So sind wir nun einmal.

Ich war dabei im Parlament, als Dr. Sofie Merckx der Gesundheitsministerin Maggie De Block insgesamt dreimal unsere Dienste anbot. "Unsere medizinischen Teams sind bereit, einzugreifen. Sagen Sie uns, wo Sie unsere Hilfe benötigen. Geben Sie uns die Mittel dazu.“ Die Ministerin hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, zu antworten.

Was wirklich hlt, ist Solidarität. Ich bin tief bewegt zu sehen, wie Kuba ein Team von Ärzten und Krankenschwestern in die Lombardei, die reichste Region Europas, geschickt hat, um ein Feldlazarett einzurichten und gegen das Coronavirus zu kämpfen, während ganz Europa ihnen lediglich dabei zuschaut. Einige Länder exportieren Waffen, andere exportieren Solidarität.

Solidarität ist die einzige Möglichkeit, das Coronavirus loszuwerden. Das ist es, was wir tun. Wir sind vor Ort, und wir machen uns nützlich, wo wir können, mit dem, was wir haben. Mit all unseren Gesundheitsfachleuten von Médecine pour le Peuple, mit unseren Basisgruppen, in Unternehmen und Nachbarschaften, mit all unseren Mitgliedern, die mithelfen, die Masken nähen, in Seniorenheimen musizieren, Kindern helfen, die erzieherische Unterstützung brauchen, Kuchen für das Gesundheitspersonal bereitstellen, Plakate gegen häusliche Gewalt in Geschäften der Nachbarschaft aufhängen und Masken zur Feuerwehr bringen. Dies sind nur einige wenige Beispiele. So sind wir eben, es ist in unserer DNA, und darauf bin ich sehr stolz.

"Die Gesundheitsfürsorge soll wieder in der föderalen Zuständigkeit liegen"

Heute vor genau 130 Jahren ging der 1. Mai als Tag des Kampfes in die Geschichte ein. Im Jahr 1890 gab es kein Gesetz zum Schutz der belgischen arbeitenden Bevölkerung, welche rechtlos und den infernalischen Arbeitsrhythmen unterworfen waren: Beklagenswerte Lebensbedingungen, ohne jegliche Rechte. Kein Recht, sich als Arbeiterklasse zu organisieren und auch nicht zu streiken. Es gab nichts weiter, als das Recht, die eigene Arbeitskraft zu verkaufen, und jederzeit bestand die Gefahr, alles zu verlieren: sein Einkommen, seine Gesundheit und selbst sein Leben.

Glücklicherweise haben wir uns damit nie abgefunden. Lange bevor es eine Sozialversicherung gab, zahlten die Arbeiter ihr hart verdientes Geld in einen Fonds ein, um ihren kranken Kollegen zu helfen: Die Krankenkasse. Diese frühen Gesellschaften auf Gegenseitigkeit wurden weder von Mäzenen noch vom Staat gegründet, sondern von einfachen arbeitenden Männern und Frauen. Sie sind die ältesten Arbeiterorganisationen des Landes.

Seit zehn Jahren versuchen die N-VA (Neue Flämische Allianz) und andere rechte Kräfte, sich der Gesellschaften au Gegenseitigkeit zu entledigen. Dies ist einer der Gründe, weshalb die N-VA das Land spalten will. Schwächung dieser Gesellschaften und der Gewerkschaften, die zu mächtig sind, als dass sie ihr gefallen könnten. Jeder Arbeiter, der eine Partei wie die N-VA wählt, stimmt gegen seine eigenen Rechte und gegen seine eigene soziale Sicherheit. Heute, am 1. Mai, bitte ich Sie, allen Mitarbeitern der gewerkschaftlichen Krankenkassen sehr laut zu applaudieren für die fantastische Arbeit, die sie während dieser Krise bereits geleistet haben.

Wir wollen, dass Prävention und Krankenversicherung wieder zu zentralen und föderalen Kompetenzen werden und nicht mehr so zersplittert sind wie heute. Die Absurdität der Teilung unseres Landes entgeht niemandem mehr. Wir haben neun Gesundheitsminister, die sich untereinander streiten, anstatt sich gemeinsam gegen das Coronavirus einzusetzen. Was wir brauchen, ist ein starkes nationales öffentliches Gesundheitssystem, wie wir es aus Schweden kennen. Nur so können wir im Falle einer künftigen Epidemie besser darauf vorbereitet sein, die Ausbreitung des Virus von vornherein zu verhindern.

"Man kann die Sterne erst bei Einbruch der Nacht sehen"

Man kann die Sterne erst bei Einbruch der Nacht sehen. Die Corona-Krise hat uns plötzlich in tiefe Dunkelheit gestürzt. Aber jetzt können wir die Sterne besser sehen.

Wir können durch diese Krise erkennen, wer unsere Gesellschaft heute wirklich am Leben erhält.

Und es sind nicht die Chefs mit den wahnwitzigen Gehältern, die Industriekapitäne und andere Steuerexperten, die seit Jahren so tun, als hätten sie ein Interesse daran, den Wohlstand unserer Gesellschaft zu sichern.

Nichts ist weiter von der Wahrheit entfernt. Die Arbeiterklasse ist es, die heute die Welt in Bewegung hält. Einfache, hart arbeitende Männer und Frauen. Abwesend in den Talkshows oder in den Presseberichten der Zeitungen, außer wenn man über "sie" spricht. Es sind diejenigen, die jeden Tag ihre Arbeitskraft verkaufen, diejenigen, die die Regale in den Geschäften auffüllen, diejenigen, die Lastwagen entladen und die sich um unsere Ältesten kümmern. Es sind die, die Container mit Gel und Masken füllen, die uns in den Läden bedienen, die die Fabriken am Laufen halten, Brände löschen, die Hallen sauber machen, und die sich um die Kleinen kümmern. Es sind unzählige, oft unsichtbare Heldinnen und Helden, die heutzutage die Gesellschaft in Gang halten.

"Ohne Arbeit gibt es keinen Wohlstand." Das habe ich am 1. Mai 2013, vor sieben Jahren, gesagt. Heute stimmt das mehr denn je. Aber diese Arbeitskräfte sind immer noch nicht sichtbar, werden immer noch nicht respektiert und auch nicht ausreichend bezahlt. 14 Euro pro Stunde? Für die Elite ist es immer noch zu viel. Aber heute, am 1. Mai, sagen wir, dass 14 Euro pro Stunde das absolute Minimum sind.r alle. Diese unzähligen Helden und Heldinnen verdienen nicht nur um acht Uhr Applaus. Sie verdienen Respekt und eine dauerhafte Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen. Unsere Gesundheit verdient es gleichfalls, so gut wie möglich geschützt zu werden.

Was sagen die Kapitalisten heutzutage? Danke, Leute! Und hopp, alle zurück an die Arbeit. In Spanien, Italien, USA, Ecuador, Indien,... Es ist überall dasselbe. Die Unternehmer wollen, dass die Arbeiterklasse so schnell wie möglich wieder an die Arbeit geht, obwohl die Schutzmaßnahmen noch immer unzureichend sind.

Und das ist auch hier der Fall. Ein Politiker wie Koen Metsu von der N-VA sagt wörtlich: "Alle müssen wieder an die Arbeit gehen, und wenn einige von ihnen das Virus bekommen, ist das Pech“. Die N-VA ist unbeeindruckt von kleinen "Kollateralschäden" bei den Beschäftigten. Das wichtigste ist, dass die Wirtschaft läuft! Für sie heißt es: An die Arbeit und Klappe halten.

Also ich sage Ihnen heute: Auf gar keinen Fall! Wir werden nicht den Mund halten. Wir werden dann zur Arbeit gehen, wenn wir dort in Sicherheit sind. Was wir wollen, ist maximaler Schutz, nicht maximaler Profit.

"Es kann nicht sein, dass unsere Heldinnen und Helden für diese Krise bezahlen“

Die Coronavirus-Krise geht in die Milliarden. Wenn wir die Regierung machen lassen, was sie will, werden wir die Rechnung bekommen.

"Am Ende des Tages ist es immer der Steuerzahler, der bezahlt", sagt Jan Jambon, Ministerpräsident von Flandern. Und für Bart De Wever, Vorsitzender der N-VA, "werden sich alle darauf einigen müssen, einen Schritt zurück zu treten".

Alle, außer sie selbst natürlich. Wenn wir vorschlagen, dass alle Politiker die Hälfte ihrer großgigen Monatsgehälter für den Kampf gegen das Coronavirus einsetzen sollen, stoßen sie einen lauten Schrei aus.

Wir haben es geschafft. Alle unsere Abgeordneten haben dem Roten Kreuz, Médecins du Monde und Médecins sans Frontières insgesamt 140.000 Euro gespendet. Solidarität ist für uns kein leeres Wort.

Und wenn alle anderen Abgeordneten das gleiche täten, hätten wir insgesamt 1,3 Millionen Euro. Aber sie weigern sich, rufen, es sei Populismus und das war’s. Aber:dafrika tut es, Bulgarien tut es, Neuseeland, dierkei, Marokko und Österreich. Wenn es in all diesen Ländern gemacht wird, warum dann nicht auch in Belgien?

Wissen Sie, was populistisch ist? Politiker wie Jambon und De Wever, die 10.000 Euro im Monat erhalten und es normal finden, dass "jeder" sich anstrengen müsse, die sich aber weigern, auch nur den kleinsten Cent ihres Gehalts zu opfern. Dies ist reiner Populismus.

Wir müssen das kapitalistische Modell loswerden, welches vorsieht, dass "alle, die am wenigsten haben, auch noch die Verluste einstecken müssen, während die wenigen, die viel haben, sich die Gewinne in die Tasche stecken".

Dieses Modell ist überholt. Es handelt sich um ein Prä-Corona-Modell, nicht um ein Post-Corona-Modell. Wir wollen eine Corona-Steuer für Multimillionäre, eine Solidaritätssteuer für die Superreichen.

Als die Coronavirus-Krise ausbrach, haben wir als einzige diesen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Jetzt greifen andere Parteien das Thema auf.

Denn es ist inzwischen offenkundig. Wie soll man akzeptieren, dass Millionen von Beschäftigten und Selbständigen Verluste erleiden, während die Chefs börsennotierter Unternehmen 2 Millionen Euro im Jahr verdienen, dreißig Prozent mehr als im Vorjahr?

Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen.

Wir schlagen daher eine außerordentliche Corona-Steuer von 5% auf Vermögen von mehr als 3 Millionen Euro vor. Dies würde 15 Milliarden Euro einbringen.

Das erfordert lediglich ein wenig politischen Mut. Die Zeit dafür ist jedenfalls gekommen.

"Das Coronavirus hat auf brutale Weise das wahre Gesicht des Kapitalismus gezeigt"

Die Ideologen des Establishments widmen den "wirtschaftlichen Kosten" der Koronakrise viel Zeit und Aufmerksamkeit. Sie verbringen aber sehr wenig Zeit mit den psychologischen und sozialen Problemen dieser Krise. Wenn sie über ältere Menschen sprechen, scheint es, als ob sie nicht mehr über "Menschen", sondern über "Kosten" sprechen. Schamlos fragen sie sich, was ein Menschenleben "wert" ist. Für sie ist dies keine philosophische, sondern eine kalte wirtschaftliche Frage.

Die Logik des Kapitalismus basiert auf Rentabilität. Sind Sie langfristig krank geschrieben? Nicht profitabel! Behindert? Nicht profitabel! Zu alt? Nicht profitabel!

Karl Marx und Friedrich Engels erklärten dies vor langer Zeit in ihrem Kommunistischen Manifest : ”Die Bourgeoisie (…) hat alle idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande (…) unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das nackte Interesse, als die gefühllose „bare Zahlung“. Sie hat die (…) fromme Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst”.

Lebewesen auf die Zahlen in einer makabren Gewinnrechnung zu reduzieren, das ist die perverse Logik dieses Systems.

r mich ist diese Aussicht inakzeptabel. In unserer Gesellschaft dürfen ältere Menschen nicht die letzten sein. Im Gegenteil, sie sind die ersten, die Vorläufer, die Pioniere. Es sind diejenigen, die uns alles gelehrt haben, die uns den Weg geebnet haben. Ältere Menschen gehören nicht der Vergangenheit an. Sie sind die Zukunft. Sie sind dort, wo wir eines Tages ankommen werden. Es liegt in unserer Hand, jedem die Möglichkeit zu verschaffen, in Würde alt zu werden. Es ist eine Frage der Entscheidung. Was für eine Gesellschaft wollen wir?

Krisen sind Bruchstellen, Schlüsselmomente der Geschichte, in denen sich alles verändert und beschleunigt.

Das Coronavirus hat auf brutale Weise das wahre Gesicht des Kapitalismus enthüllt. Die absurde Idee, dass der "Markt" die Antwort auf alles ist, hat sich in Luft aufgelöst.

Einige möchten, dass alles so schnell wie möglich "wieder so wird, wie es vorher war". Aber nach dem Coronavirus wird die Welt nie wieder dieselbe sein.

"Das Soziale muss die neue Norm sein.“ Das war meine Botschaft am 1. Mai 2017. Sie ist heute wesentlicher denn je. Die neue Norm muss sozial sein. Noch nie zuvor haben wir so stark festgestellt, wie sehr wir uns gegenseitig brauchen. Wir vermissen die Nähe. Wir vermissen den Kontakt. Wir vermissen uns gegenseitig. Wir brauchen uns gegenseitig. Wir sind soziale Wesen. Deshalb brauchen wir auch eine Gesellschaft, die auf Zusammenarbeit und Beziehungen basiert und nicht auf Egoismus oder leicht verdientes Geld.

Wir brauchen keinen Kapitalismus. Was wir brauchen, ist Sozialismus. Ein neuer Sozialismus 2.0. In dem die Menschen ihre Menschlichkeit zurückgewinnen können und wir danach beurteilt werden, wer wir sind, und nicht nach unserer ökonomischen Rentabilität. Eine Gesellschaft, die auf Zusammenarbeit basiert. Nicht länger jeder für sich selbst. Das Schlüsselwort ist "gemeinsam". Es ist eine Gesellschaft, in der jeder seinen Platz findet und niemand zurückgelassen wird. Eine Gesellschaft, in der die Gesundheit Vorrang vor den ökonomischen Interessen einer Handvoll einflussreicher Lobbyisten hat. Wo ökologische und soziale Planung gegenüber dem ungezügelten Chaos einer auf Profit und Wettbewerb ausgerichteten Wirtschaft gefördert wird. Eine Gesellschaft, kurz gesagt, die den Menschen und die Umwelt in den Mittelpunkt ihrer Entscheidungen stellt. Das ist das Gesellschaftsmodell, wofür wir uns einsetzen.

Lang lebe der erste Mai!

Lang lebe die internationale Solidarität!